Ukraine’s historical encounters with imperialism include domination by powers such as Russia, Poland, Austria, and Germany, often leading to violent conflicts over resources. Currently, the U.S. under Trump exhibits similar imperialistic tendencies, pressuring Ukraine into unfavorable agreements that prioritize American interests over Ukrainian sovereignty. This has sparked resistance from President Zelensky, who emphasizes Ukraine’s value beyond mere resources. The situation reflects a pattern of exploitation, drawing parallels to past experiences with occupying forces.
Historische Erfahrungen der Ukraine mit Imperialismus
Die Ukraine hat im Laufe ihrer Geschichte zahlreiche Erfahrungen mit imperialistischen Mächten gemacht. Mächte wie Russland, Polen, Österreich und Deutschland haben das Land immer wieder unter sich aufgeteilt und dabei brutale Kriege geführt, oft im Kampf um die reichen Ressourcen. Die Kontrolle über diese Ressourcen ist auch eines der Ziele von Putins gegenwärtiger Invasion. Überraschend für Kiew ist jedoch, dass der Präsident des bedeutendsten Verbündeten sich wie ein Kolonialherr verhält.
Politische Intrigen und Druck auf die Ukraine
Donald Trump zeigt deutlich, dass seine Prioritäten nicht im Unterstützen der Ukrainer im Kampf gegen Moskau liegen. Stattdessen schickte er seinen Schatzkanzler letzten Mittwoch nach Kiew mit einem Vertragsentwurf, der als Handelsabkommen präsentiert wurde: Ressourcen im Austausch für Sicherheitsgarantien. In Wirklichkeit ging es jedoch darum, vorherige amerikanische Hilfen zurückzuzahlen. Präsident Wolodymyr Selenskyj sollte sofort unterschreiben, weigerte sich jedoch.
Am Freitag übten die Amerikaner erneut Druck auf den ukrainischen Präsidenten aus, diesmal in München: Quellen berichteten, dass die US-Delegation drohte, ohne eine Unterschrift würde es kein Treffen mit dem amerikanischen Vizepräsidenten J. D. Vance geben. Als der Ukrainer standhaft blieb und Änderungen vorschlug, zog sich die US-Seite überraschend zurück. Das Treffen verlief anschließend bemerkenswert konstruktiv und freundlich.
Diese Episode spiegelt Trumps disruptive, transaktionale und chaotische Außenpolitik wider, zeigt jedoch vor allem seine imperialistischen Tendenzen, nicht nur gegenüber der Ukraine. Seine Ambitionen bezüglich des Panamakanals und Grönlands verdeutlichen, dass Trump die Welt in Einflusszonen der Großmächte betrachtet. Das bedeutet, dass die Ukraine erst zu einem späteren Zeitpunkt in amerikanische Friedensverhandlungen mit Russland einbezogen werden soll. Ob der Staat in Zukunft zu Russland gehören könnte, sei nebensächlich; das Wichtigste sei, dass die USA kein Geld verlieren.
Der geleakte Entwurf des amerikanisch-ukrainischen Vertrags zeigt diese Prioritäten in ihrer reinsten Form. Darin fordert die US-Regierung die Hälfte der Einnahmen aus allen „Rohstoffen, Öl und Gas, Häfen und anderen Infrastrukturen“ in der Ukraine. Diese Werte würden in einen Fonds fließen, der nach New Yorker Recht betrieben wird. Kiew müsste seine Souveränitätsrechte aufgeben.
Die Amerikaner hätten zudem Anspruch auf die Hälfte aller Einnahmen aus zukünftigen Lizenzen im Rohstoffsektor und könnten unbegrenzt die wirtschaftlichen Bedingungen für neu erschlossene Ressourcen bestimmen. Washington würde ein Vorkaufsrecht auf Exporte haben, wodurch es die Preise auf dem Weltmarkt bestimmen könnte. Ein Teil der Einnahmen soll zwar in die ukrainische Infrastruktur fließen, aber nur für die Ausbeutung und den Transport von Ressourcen. Wie viel dies sein würde, würde von den Amerikanern festgelegt, während die Regierung in Kiew lediglich eine beratende Rolle hätte.
Die amerikanische Beteiligung wird hingegen vage formuliert. Im Text akzeptiert die US-Seite lediglich ein „langfristiges finanzielles Engagement zur Entwicklung eines sicheren, stabilen und wirtschaftlich prosperierenden Ukrainas“. Der Begriff Militärhilfe kommt nicht einmal vor. Es wird jedoch erwähnt, dass die USA seit 2022 erhebliche Unterstützung für die Ukrainer geleistet haben, die sofort als Schuld betrachtet wird.
Die Klarstellung von Selenskyj am Montag, dass die Ukraine „nicht nur ein Rohstoffland“ sei, spricht Bände über den Schock, den der Vertrag in Kiew ausgelöst hat. Der ukrainische Präsident hatte selbst versucht, Trump mit dem Ressourcenreichtum seines Landes zu überzeugen, indem er auf die Rhetorik führender Republikaner einging, die die Ukraine als Eldorado mit ungenutzten Schätzen im Wert von 12 Billionen Dollar darstellten. Selenskyj stellte sich jedoch vor, dass Geschäfte mit Mineralien und seltenen Erden zukünftige US-Hilfen garantieren sollten, und nicht als Ausgleich für bereits geleistete Hilfe.
Laut dem „Ukraine Support Tracker“ der Universität Kiel bestanden 32,7 der bis Ende Dezember ausgezahlten 119 Milliarden Dollar amerikanischer Unterstützung aus rückzahlbaren Krediten, der Rest sind Zuschüsse. Selbst wenn die Ukraine Schulden bei den USA hat, sind dies Welten entfernt von den 500 Milliarden Dollar, die Trump kürzlich als Forderung nannte. Darüber hinaus wurden Lend-Lease-Kredite in der Vergangenheit, selbst für Gegner, über viele Jahrzehnte gestreckt: Moskau zahlte die Kredite aus dem Zweiten Weltkrieg erst in den 1990er Jahren an Washington zurück.
Die Vorstellung, dass ukrainische Ressourcen einen sofortigen Goldrausch für amerikanische Ausbeuter ermöglichen würden, ist zudem unrealistisch. Die Bergbauindustrie des Landes ist in einem schlechten Zustand und benötigt dringend Kapital. Auch die Informationen über die Qualität der Lagerstätten sind veraltet und oft unvollständig, insbesondere bei seltenen Erden und strategischen Mineralien wie Lithium, Titan und Uran. Zudem befinden sich große Vorkommen in der Nähe der Front oder in von Russland besetzten Gebieten. Ob die USA Truppen zu ihrem Schutz entsenden würden, ist laut führenden Regierungsvertretern in letzter Zeit widersprüchlich behandelt worden.
Sollte dies tatsächlich geschehen, würden solche Sicherheitskräfte jedoch eher eng definierte amerikanische Interessen verteidigen als die Bevölkerung des Verbündeten. Anatoli Amelin, Direktor des Ukrainischen Instituts für die Zukunft, verglich die Vorstellung eines solchen Landes mit dem düsteren Actionfilm „Mad Max“, in dem Warlords in einer postapokalyptischen Welt um Ressourcen kämpfen. Dies bleibt eine Fantasie. Dennoch sprach sogar der ehemalige schwedische Außenminister von einem „bemerkenswert kolonialen Abkommen“, während europäische Beamte von Mafia-Erpressungstaktiken sprachen.
Obwohl unklar bleibt, ob Trump seinen imperialen Fantasien nachgeben wird, bleibt der Eindruck, dass er Kiew eher als Gegner denn als Verbündeten behandelt. “The Telegraph” berichtet, dass die Vertragsbestimmungen ein tieferes Loch in die ukrainische Wirtschaft reißen würden als die Reparationszahlungen der Deutschen in Versailles. Andere vergleichen es mit den Bedingungen, die die Sowjetunion ihren neu eroberten Satellitenstaaten nach 1945 auferlegte.
Die Ukraine hat in ihrer Geschichte immer wieder erlebt, dass ihre Verbündeten zu Ausbeutern werden. Sie überstand ihre erste Phase als unabhängiger Staat nach 1917 nur dank der deutschen Besatzungstruppen, die sie vor den Bolschewiken schützten. Im Gegenzug musste Kiew große Mengen an Getreide an die schützende Macht liefern.
In jüngerer Zeit gibt es die Erfahrung, von ausländ