The long-standing conflict in Turkey may be inching toward resolution following PKK leader Abdullah Öcalan’s call for disbandment. The PKK has announced a unilateral ceasefire but demands specific conditions, including Öcalan’s participation in a congress for self-dissolution. Historical context reveals the PKK’s origins in the 1970s, its view of the Kurdish struggle as a colonial issue, and the violence that escalated in the 1990s, claiming tens of thousands of lives. Recent geopolitical shifts and military advancements have altered the power dynamics, complicating the peace process once again.
Das Ende eines langanhaltenden Konflikts?
Die Aussicht auf das Ende des längsten Aufstands in der Geschichte der Türkei scheint näher zu rücken. Nach dem Aufruf seines Gründers Abdullah Öcalan zur Auflösung hat die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) am Samstag einen einseitigen Waffenstillstand verkündet.
Die Führung der verbotenen Organisation erklärte ihre grundsätzliche Zustimmung zu Öcalans Aufforderung aus ihrem Hauptquartier im Nordirak. Allerdings macht sie die Umsetzung von bestimmten Bedingungen abhängig, wie beispielsweise der Teilnahme des inhaftierten Öcalan am Kongress zur Selbstauflösung der PKK.
Die kurdische Frage im historischen Kontext
Abdullah Öcalan wurde in den 1970er Jahren als Student in Ankara im linksorientierten, kurdisch-nationalistischen Umfeld politisiert. 1978 gründete er mit Gleichgesinnten die radikale PKK (“Partiya Karkeren Kurdistan”).
Die Organisation, die auf marxistisch-leninistischen Lehren basiert, betrachtet die kurdische Frage als kolonialen Konflikt und setzt sich für einen nationalen Befreiungskampf ein. Heute gehören die rund 30 Millionen Kurden zu den größten staatenlosen Völkern weltweit.
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde ihnen ein eigenes Territorium versprochen, jedoch wurde bei der Gründung der Republik Türkei 1923 nicht über kurdische Autonomie gesprochen. Das kurdische Siedlungsgebiet erstreckt sich über den Südosten der Türkei sowie Teile Syriens, Irans und des Iraks.
Der bewaffnete Kampf der PKK gegen den türkischen Staat begann im Sommer 1984. Nach dem Militärputsch von 1980 herrschte ein extrem repressives Klima, das vor allem die Kurden als größte Minderheit stark traf. Die PKK hatte sich unter anderem in Ausbildungslagern im vom Syrien besetzten Libanon auf den Kampf vorbereitet. Öcalan war vor dem Putsch nach Syrien geflohen.
Die Toleranz gegenüber der als Staatsfeind Nummer eins geltenden PKK kann durch die angespannte Beziehung zwischen dem NATO-Mitglied Türkei und dem sowjetischen Verbündeten Syrien erklärt werden, die auch durch territoriale Streitigkeiten geprägt ist. Der kurdische Separatismus hat Ankaras Sicht auf Syrien seit Jahrzehnten beeinflusst.
Der Konflikt erreichte in den 1990er Jahren seinen blutigen Höhepunkt, forderte im Laufe der Jahre etwa 40.000 Menschenleben. Die PKK führte zahlreiche Angriffe auf staatliche Vertreter durch, während auch Deserteure und unbeteiligte Zivilisten Opfer von Anschlägen wurden. Öcalans Spitzname “Baby Killer” in den türkischen Medien stammt aus dieser Zeit. Die türkische Armee reagierte mit extremer Gewalt und kollektiven Strafaktionen.
Diese Umstände verstärkten die bereits starke kurdische Emigration seit dem Putsch und trugen dazu bei, den Konflikt nach Europa zu tragen. Die Diaspora wurde zur Finanzierungsquelle für die PKK, und auch im Ausland fanden Angriffe statt. Infolgedessen erklärten die meisten westlichen Länder die PKK zur terroristischen Organisation, während die Schweiz stets eine Ausnahme blieb, was in Ankara bis heute für großes Unverständnis sorgt.
Angesichts des veränderten geopolitischen Kontexts und der Kriegsdrohungen aus der Türkei erklärte Damaskus 1998 seine Bereitschaft, die PKK samt ihrem Gründer aus dem Land zu verweisen. Öcalan wurde einige Monate später in Nairobi festgenommen. Das ihm auferlegte Todesurteil wurde später in lebenslange Haft umgewandelt. Die militärische Führung der PKK zog sich in die Qandil-Berge im Nordirak zurück.
Im Gefängnis distanzierte sich Öcalan zunehmend von den revolutionären, separatistischen Zielen der Anfangszeit. Die Idee des “demokratischen Konföderalismus” rückte in den Vordergrund, die eine basisdemokratische Selbstverwaltung innerhalb bestehender Grenzen betont, anstelle der Schaffung eines eigenen Staates. Zumindest deklarativ folgte die PKK-Führung diesem Kurswechsel.
Gleichzeitig gab es zaghafte Öffnungsschritte während der frühen Jahre von Recep Tayyip Erdogans Regierung. Beispielsweise wurde ein kurdisches Programm im Staatsfernsehen ins Leben gerufen. Im politischen Verständnis islamischer Parteien wie Erdogans AKP gab es mehr Spielraum für Minderheitenrechte als in der nationalistischen Säkularisierung der Kemalisten.
Dennoch setzte sich der Konflikt fort und intensivierte sich zu Beginn der 2010er Jahre. Im Hintergrund verhandelte die Regierung bereits mit Öcalan, der im Frühjahr 2013 einen Waffenstillstand und den Rückzug aller PKK-Kämpfer aus der Türkei forderte.
Trotz Rückschlägen, wie dem kurdischen Unmut über das Versagen der Türkei während des IS-Angriffs auf die syrische Stadt Kobane, nahm der Friedensprozess Formen an. Am 28. Februar 2015 unterzeichneten die Regierung und kurdische Politiker, die als Vermittler mit der PKK auftraten, einen Fahrplan zur Beilegung des Konflikts. Auch ein Aufruf von Öcalan zur Waffenruhe wurde verlesen.
Die PKK-Führung kam jedoch nicht sofort dieser Aufforderung nach, sondern stellte weitere Bedingungen. Kurz darauf erklärte Erdogan den Prozess für gescheitert. Viele Beobachter sehen als einen wichtigen Grund dafür die öffentliche Weigerung des HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas, Erdogans vorgeschlagene Einführung eines Präsidialsystems zu unterstützen.
Nach dem Zusammenbruch des Friedensprozesses eskalierte der Konflikt erneut, wobei PKK-Anhänger ihn erstmals vom Land in die Städte trugen. Die Altstadt von Diyarbakir, das de facto Zentrum der kurdischen Bewegung, wurde schwer beschädigt. Die politische Repression der Kurden setzt sich bis heute fort.
Der fast identische Zeitpunkt von Öcalans Aufruf ist nur das offensichtlichste Parallele zwischen den heutigen Prozessen und damals. Auch diesmal steht die Forderung nach einem Machtwechsel im Zusammenhang mit Erdogans Ambitionen. Der türkische Präsident benötigt die Stimmen der Kurden, um durch eine Verfassungsänderung eine weitere Amtszeit zu sichern. Und erneut ist das Scheitern nicht ausgeschlossen.
Allerdings hat sich das Kräfteverhältnis zugunsten der Regierung verschoben, nicht zuletzt dank der Drohnentechnologie. Die PKK kann sich selbst in den Bergen nicht mehr unbemerkt bewegen und hat ihre Kämpfer daher nahezu vollständig aus dem türkischen Gebiet abgezogen.
Darüber hinaus ist die geopolitische Konstellation günstiger. Auf beiden