The SPD has clarified its leadership question, with Chancellor Olaf Scholz emerging as the candidate despite recent internal debates. During a gathering in Berlin, Scholz focused on key campaign themes, including war and peace, and the modernization of Germany. While his candidacy raised doubts among party members, he maintained a calm demeanor throughout the discussions. With the election approaching, the SPD aims to address pressing issues while facing challenges in public perception and electoral viability.
Die K-Frage in der SPD ist geklärt, nun gilt es, nach vorne zu blicken: Kanzler Scholz trat bei seinem ersten Auftritt nach den Unruhen der letzten Tage bemerkenswert gelassen auf und setzte erste Akzente für den Wahlkampf.
Es ist ein frostiger Freitagmorgen in Berlin. Während draußen ein leichter Regen fällt, versammeln sich SPD-Politiker in einer umgebauten Kirche. Sie möchten diskutieren. Über die Situation der örtlichen Kindertagesstätten, den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos und die engen Haushalte in ihren Rathäusern.
Doch dann überrascht die Kanzlei mit einem kurzfristig hinzugefügten Programm, das enormes Medieninteresse weckt. Ein Mann, über den ganz Deutschland derzeit spricht, betritt die Bühne: Olaf Scholz. Die Diskussion dreht sich um die Frage, ob er erneut als Kanzlerkandidat antreten wird oder ob sein Kabinettskollege und Parteifreund Boris Pistorius übernehmen wird.
Einheit in der SPD nach der Entscheidung für Scholz als Kanzlerkandidat gefordert
SPD-Führung ließ die K-Debatte laufen
Seit gestern Abend ist diese Frage entschieden. Verteidigungsminister Pistorius erklärte, dass er nicht als Kanzlerkandidat zur Verfügung steht und Scholz unterstützen möchte. Die SPD-Führung um Lars Klingbeil hatte die Debatte seit dem Ende der Ampelkoalition laufen lassen, und immer mehr prominente Genossen äußerten den Wunsch nach Pistorius statt Scholz. Eine unglückliche Diskussion, die dem Kanzler und der Partei mehr geschadet als genützt hat, sind sich die Parteimitglieder in der umgebauten Kirche einig.
Jetzt gilt der Blick nach vorn. Olaf Scholz betritt die Bühne. Er verweilt nicht lange in der Vergangenheit, sondern blickt auf den 23. Februar nächsten Jahres, an dem die Wahlen stattfinden sollen. ‘Am Geburtstag von Lars (Klingbeil, Anmerkung der Redaktion) und meiner Frau. Das muss gut laufen’, sagt Scholz zu den Zuhörern.
Der Streit um die SPD-Kandidatur ist entschieden. Aber ist diese Wahl für die SPD gewinnbar?
Krieg und Frieden als Wahlkampfthema
Dann tritt der Kanzler einen Schritt zurück und es scheint, als wolle er testen, wie die Themen ankommen. Zunächst spricht er über seinen Kurs in der Ukraine-Politik. Eine umsichtigere Politik zur Frage von Krieg und Frieden kann seiner Meinung nach nur mit ihm bestehen. Das Publikum applaudiert. Krieg und Frieden, ein Wahlkampfthema, das gesetzt zu sein scheint.
Scholz spricht über die Themen, die seiner Ansicht nach in den vergangenen drei Ampeljahren erfolgreich waren. Die Modernisierung des Landes, zum Beispiel. Er erwähnt den Ausbau erneuerbarer Energien. Während die konservative Vorgängerregierung nur einige Ziele formulierte, hat er gehandelt und Dinge vorangetrieben. Diese Rolle sieht Scholz als die, in der er sich am wohlsten fühlt.
In der SPD wachsen die Zweifel an Olaf Scholz’ Kanzlerkandidatur. Steht ein Aufstand bevor?
Bemerkenswert gelassen
Insgesamt wirkt der Kanzler, als hätten ihn die Diskussionen der vergangenen Tage nicht berührt. All die Stimmen aus seiner eigenen Partei, die sich einen anderen Kanzlerkandidaten wünschen, scheinen an Scholz abzuperlen.
Selbst während seines Aufenthalts beim G20-Gipfel in Brasilien wirkte Scholz bemerkenswert gelassen. Die Debatte in Deutschland über das Ende seiner politischen Karriere ließ ihn indifferent.
Ein Vorgeschmack auf den Wahlkampf
Wenn der Auftritt in Berlin ein Vorgeschmack auf den Wahlkampf ist, wird deutlich, worauf die SPD ihren Fokus legen möchte: auf Krieg und Frieden, die Modernisierung des Landes sowie die Themen Wohnen und Familie. Mit ebenso großen Versprechungen trat die SPD 2021 in den Wahlkampf ein und konnte mit Olaf Scholz die meisten Stimmen sichern.
Ob dies wiederholt werden kann, wird von vielen bezweifelt. Olaf Scholz wird zu stark mit dem Ende der Ampelkoalition und den teils quälenden Auseinandersetzungen in Verbindung gebracht. Scholz spricht dies auf der Bühne nur indirekt an. Er erklärt, dass er die FDP ausgeschlossen hat, weil es nicht mehr umsetzbar war. Die Botschaft: Ohne die Liberalen hätte die Koalition weniger gestritten und mehr über erfolgreiche Projekte gesprochen.
In der K-Frage ziehen nicht nur die SPD-Anhänger Boris Pistorius Olaf Scholz vor.
Eine Mischung aus Besorgnis und Entschlossenheit
Wenn man dem Publikum nach der Rede zuhört, entsteht ein gemischtes Bild. Die meisten sind froh, dass nun die Entscheidung gefallen ist, wer die SPD im Wahlkampf führen wird. Endlich können die Themen und die Eignung des Herausforderers, CDU-Chef Friedrich Merz, diskutiert werden.
Parteichef Lars Klingbeil forderte seine Partei auf, dass ein harter Wahlkampf vor der SPD liege. Hart, weil er im Winter stattfindet und hart angesichts der Umfragezahlen, die jeder mit einer Mischung aus Besorgnis und Entschlossenheit beobachtet.
Zumindest die Anwesenden scheinen entschlossen, das Unmögliche erneut zu versuchen: Mit Olaf Scholz, einem der unbeliebtesten Politiker des Landes, in den Wahlkampf zu ziehen – und erneut zu gewinnen.
Dieses Thema wurde von Inforadio am 22. November 2024 um 15:11 Uhr berichtet.