Discussions about Donald Trump’s potential third presidential term have gained traction, especially after his comments during the 2020 campaign and a recent NBC interview where he hinted at serious intentions. However, legal obstacles, including the 22nd Amendment limiting presidents to two terms, complicate his ambitions. While some party members dismiss the idea, others, like Senator Lindsey Graham, show interest. Trump’s motivations range from maintaining party control to facing legal challenges under a Democratic administration, sparking varied responses within the Republican Party.
Die Überlegungen zu einem dritten Amtszeit von Donald Trump
Die Vorstellung eines dritten Amtszeit schwirrt schon länger in Donald Trumps Gedanken. Während seines Wahlkampfs 2020 versprach er seinen Anhängern, er würde “verhandeln”, um weitere vier Jahre im Weißen Haus zu verbringen. Seit seiner Wiederwahl im November hat er immer wieder zu diesem Szenario Stellung genommen – oft mit einem scherzhaften Unterton. Kurz nach seinem Wahlsieg äußerte er vor republikanischen Abgeordneten: “Ich vermute, ich werde nicht nochmal antreten. Es sei denn, ihr sagt: ‘Er ist so gut, wir müssen über etwas anderes nachdenken.'”
Doch am Sonntag machte Trump in einem Interview mit NBC deutlich: “Ich mache keine Witze.” Viele Menschen wünschen sich, dass er 2028 erneut kandidiert. Er betonte, dass es noch zu früh sei, um konkret darüber nachzudenken, und dass er sich auf die aktuellen Regierungsangelegenheiten konzentrieren wolle. Auf die Frage, ob seine Berater ihm bereits Pläne dazu vorgestellt hätten, antwortete Trump: “Es gibt Methoden, dies zu tun.”
Die rechtlichen Hürden für eine dritte Amtszeit
In rechtlicher Hinsicht scheinen die Chancen für Trump, eine dritte Amtszeit zu erreichen, äußerst gering. Der 22. Zusatzartikel zur amerikanischen Verfassung besagt: “Niemand darf mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden.” Auch der 12. Zusatzartikel erschwert das Szenario eines Rollentausches, da er festlegt: “Keine Person, die nach der Verfassung für das Amt des Präsidenten nicht wahlberechtigt ist, darf für das Amt des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten wahlberechtigt sein.”
Da bisher kein Präsident, der bereits zwei Amtszeiten absolviert hat, in den USA für das Amt des Vizepräsidenten kandidiert hat, ist die rechtliche Frage nicht eindeutig geklärt. Selbst die konservative Mehrheit am Obersten Gerichtshof könnte Schwierigkeiten haben, die Verfassung in diesem Fall zu Gunsten Trumps zu interpretieren. Die damalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hatte 2015 kurz erwogen, ihren Ehemann Bill Clinton zum Vizepräsidenten zu machen, doch ihre Berater hielten diese Idee für verfassungswidrig.
Trump könnte auch versuchen, die Verfassung zu ändern, doch angesichts der knappen republikanischen Mehrheiten im Kongress ist dies praktisch aussichtslos. Zwei Drittel der Mitglieder im Senat und im Repräsentantenhaus müssten einen Verfassungszusatz unterstützen oder zwei Drittel der Bundesstaaten könnten eine Verfassungsversammlung einberufen. Unabhängig davon müsste der Zusatz anschließend von drei Vierteln der Bundesstaaten ratifiziert werden.
Abgesehen von den rechtlichen Möglichkeiten könnte Trump auch die Verfassung ignorieren. Zum Beispiel könnte er sich einfach von seiner Partei als Kandidat nominieren lassen und sehen, ob ihn jemand aufhalten kann. Wenn er die interne Parteivorwahl deutlich gewinnt, könnte er sich auf überwältigende öffentliche Unterstützung berufen. Ein weiteres Szenario könnte die Verschiebung der Wahl unter dem Vorwand eines Notstands sein. Wie sich dies in der Realität gestalten würde, ist schwer vorstellbar. Der demokratische Abgeordnete Jamie Raskin schlug vor, dass Trump im Falle großer Demonstrationen und gewalttätiger Auseinandersetzungen mit rechtsextremen Milizen das Kriegsrecht ausrufen könnte. Anders als während seiner ersten Amtszeit hätte der Präsident einen loyalen Verteidigungsminister, Pete Hegseth, an seiner Seite.
Aktuell gibt es zwei Hauptmeinungen zu Trumps möglichen Motiven: eine beruhigende und eine alarmierende. Da dies Trumps letzte Amtszeit sein könnte, möchte der Präsident nicht als „lahme Ente“ erscheinen, erklärte Rechtsprofessor Derek Muller gegenüber der AP-Nachrichtenagentur. Die Idee einer dritten Amtszeit dient Trump dazu, die Kontrolle über seine Partei aufrechtzuerhalten und eine starke Verhandlungsposition gegenüber ausländischen Regierungen zu sichern. Das ist die beruhigende Sichtweise.
Allerdings könnte Trump auch ernsthafte Absichten bezüglich einer dritten Amtszeit haben. Der Sonderermittler Jack Smith musste seine Strafverfahren einstellen. Doch unter einem demokratischen Präsidenten könnten diese in der Zukunft wieder aufgenommen werden. Die Vorwürfe wegen unsachgemäßer Handhabung von Klassifizierten Dokumenten und des versuchten Putsches gegen das Wahlergebnis von 2020 beinhalten schwerwiegende Verbrechen.
Innerhalb von Trumps Republikanischer Partei nehmen viele die Idee einer dritten Amtszeit bisher nicht ernst. Bisher war es vor allem der rechtsextreme Brandstifter und Podcaster Steve Bannon, der dafür plädiert hat. “Wir arbeiten daran”, sagte er kürzlich. Der republikanische Abgeordnete Andy Ogles hat zumindest einen entsprechenden Verfassungszusatz im Parlament eingebracht. Trump ist die einzige Figur, die Amerika zu seiner ehemaligen Größe zurückführen kann, schrieb Ogles. “Er braucht die nötige Zeit, um dieses Ziel zu erreichen.”
Der einflussreiche republikanische Senator Lindsey Graham hat kürzlich mit der Idee einer dritten Amtszeit geliebäugelt. Nach Trumps großer Rede vor dem Kongress schrieb er auf X: “Inspirierend, witzig, überzeugend und der schlimmste Albtraum für die Demokraten. Trump 2028!” Später erklärte er, es sei nur ein Scherz gewesen. Doch die Demokraten machen bereits Witze über die nächste Präsidentschaftswahl. Der ehemalige Senator Al Franken schrieb am Montag auf X: “Ich habe unseren Kandidaten gefunden: Barack Obama.” Im Jahr 2015 sagte er über eine dritte Amtszeit: “Ich denke, ich bin ein ziemlich guter Präsident. Wenn ich antreten würde, könnte ich gewinnen.” Aber die Verfassung erlaubt dies nicht. “Das Gesetz ist das Gesetz.”