Giorgia Meloni has reshaped Italy’s international image over the past two and a half years, enhancing its global presence amidst EU political turmoil. Her government, the most stable in years, has achieved positive economic growth, though challenges like high public debt and bureaucratic inefficiencies persist. While recent economic improvements are linked to state subsidies and EU recovery funds, Meloni’s administration faces criticism for lacking ambitious reforms, risking the potential to capitalize on its stability.
Giorgia Meloni: Ein neues Bild für Italien
Giorgia Meloni hat Italien in den letzten zweieinhalb Jahren ein frisches Image verliehen. Seit ihrem Einzug im Palazzo Chigi ist das Land international präsenter als seit Langem. Sie konnte die Präsidentin der EU-Kommission mit ihrer Migrationspolitik überzeugen und hat Staatsoberhäupter aus aller Welt empfangen und besucht. Auch ihre frühen Bemühungen, eine Verbindung zu Donald Trump aufzubauen, zeugen von ihrer diplomatischen Offenheit, die Kritiker überrascht hat, die befürchteten, sie würde sich vor allem in Brüssel unversöhnlich zeigen.
Italien in der internationalen Arena
Im letzten Jahr trat Meloni besonders hervor, während die beiden größten Volkswirtschaften der EU – Deutschland und Frankreich – mit politischen Turbulenzen zu kämpfen hatten. Während die Koalition in Deutschland zerbrach, erlebte Frankreich gleich drei Wechsel im Amt des Premierministers.
Innerhalb der italienischen Regierungskoalition gab es ebenfalls viel Diskussion. Dennoch ist die Dreiparteienallianz bisher nicht in Gefahr. Dadurch ist Giorgia Melonis Regierung die stabilste, die Italien seit langer Zeit hatte. Sie hat bereits die durchschnittliche Amtszeit italienischer Premierminister von anderthalb Jahren überschritten.
Positive Wirtschaftszahlen und Herausforderungen
Italien, das in den letzten 20 Jahren als instabiles, krisengeschütteltes Land galt, hebt sich wirtschaftlich positiv in Europa hervor. Wie andere südeuropäische Länder verzeichnete Italien nach der Pandemie ein überdurchschnittliches Wachstum. Zwar hat sich dieser Trend zuletzt etwas abgeschwächt, doch mit einem Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent im letzten Jahr lag Italien vor Deutschland. Auch die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen ist ermutigend: Im Januar lag die Arbeitslosigkeit bei 6,5 Prozent, was nur leicht über dem EU-Durchschnitt liegt, jedoch seit 2018 signifikant gesenkt wurde, insbesondere bei jungen Menschen.
Diese positiven Entwicklungen ändern jedoch wenig an den strukturellen Problemen, mit denen Italien seit Jahren kämpft: eine exorbitante Staatsverschuldung – nur Griechenland ist im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung stärker verschuldet – der Abwanderung von Talenten und einem Fachkräftemangel sowie niedriger Produktivität. Italien bleibt zwar ein beliebtes Urlaubsziel, jedoch ziehen Europäer und viele Amerikaner für Investitionen andere Länder vor, da die Bürokratie zu umständlich und das Justizsystem zu langsam ist. Das gestiegene Interesse amerikanischer Technologiefirmen, sich in Italien niederzulassen, scheint bisher hauptsächlich auf persönlichen Vorlieben zu basieren.
Verglichen mit seinen südeuropäischen Nachbarn wurden in den letzten Jahren in Italien nur wenige Maßnahmen ergriffen, um diese Missstände anzugehen. Experten sind der Ansicht, dass die positive Entwicklung der italienischen Wirtschaft in letzter Zeit vor allem auf zwei Faktoren zurückzuführen ist: großzügige staatliche Zuschüsse für Investitionen in die Energieeffizienz von Immobilien und Mittel aus dem europäischen Corona-Wiederaufbaufonds. Südeuropäische Länder profitieren überproportional von diesem Konjunkturpaket, wobei Italien bislang am meisten profitiert hat und fast 200 Milliarden Euro erhalten hat.
Beide Maßnahmen haben der italienischen Wirtschaft, insbesondere im Bauwesen, einen Schub gegeben. Allerdings haben sie ein Ablaufdatum: Die Regierung Meloni hat bereits die Zuschüsse gedrosselt, und die Mittel aus dem europäischen Konjunkturpaket sollen bis Mitte 2026 fließen. Die Gelder aus dem europäischen Corona-Fonds sind an bestimmte Bedingungen geknüpft. Italien verpflichtet sich gegenüber der Kommission in Brüssel, seine Gerichtsverfahren zu beschleunigen und die Verwaltung effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Bisher ist jedoch in diesen Bereichen nichts Bahnbrechendes geschehen.
Die Justizreform, die darauf abzielt, die außergewöhnlich langen Verfahrensdauern zu verkürzen, ist seit Monaten ein Streitpunkt zwischen der unabhängigen Justiz und der Regierung. Ende Februar gingen aus diesem Grund Richter in den Streik. Das notwendige Gesetz wurde nur in erster Lesung vom Parlament genehmigt.
Herausforderungen in der Wirtschaftspolitik
Abgesehen von dem Widerstand, dem Meloni und ihre Regierung bei ihren Reformbemühungen gegenüberstehen, ist auch ein Mangel an Ambition ein Problem. Bereits während des Wahlkampfs hatte Meloni wenige Ideen, wie das Land für Unternehmer, Investoren und gut qualifizierte Fachkräfte attraktiver gemacht werden könnte. Die Reformen, die sie bisher umgesetzt hat, zielen hauptsächlich darauf ab, das Land in eine wertkonservative Richtung zu lenken und die Migration einzuschränken. Die Bemühungen zur Reduzierung des enormen Defizits beschränken sich bislang auf Steuererhöhungen für wohlhabende Expats und Italiener. Zumindest hat die Regierung bisher keine Maßnahmen ergriffen, die das Defizit weiter erhöhen würden.
Es besteht somit die Gefahr, dass die stabilste Regierung Italiens seit Jahren ihre Möglichkeiten nicht vollständig ausschöpfen wird. Sicherlich sind die seit langem aufgeschobenen Strukturreformen mühsam und würden wahrscheinlich sofortige Auswirkungen auf Melonis hohe Zustimmungswerte haben. Es ist auch möglich, dass sie mit ihren Koalitionspartnern – Berlusconis Partei Forza Italia und dem zunehmend unberechenbaren Matteo Salvini von der Lega – aneinandergeraten könnte. Die neue Stärke Italiens ist daher relativ und dürfte vorerst stark an Giorgia Meloni gebunden sein.