Elon Musk’s controversial statements about Starlink have sparked a heated exchange, particularly with Poland’s Foreign Minister Radoslaw Sikorski. Musk’s claims about the service’s significance to Ukraine and its funding have been challenged, revealing inaccuracies about Starlink’s operational control. The situation underscores the complexities of public diplomacy, especially with allies like Poland, amid rising tensions and Musk’s provocative remarks regarding NATO. The aftermath included Musk attributing a recent cyberattack on X to a coordinated effort from Ukraine.
Elon Musk und die Kontroversen um Starlink
Auf seinem Profil bei X vermittelt Elon Musk den Eindruck einer Welt, die von Verschwörungstheorien, Cybertrucks und eher fragwürdigen Äußerungen geprägt ist. Es ist verlockend, seine Aussagen nicht ernst zu nehmen – doch dieser Mann hat enge Verbindungen zum amerikanischen Präsidenten und übt Einfluss auf die Politik aus. Der Einstieg in diese Welt kann riskant sein, wie Polens Außenminister Radoslaw Sikorski am Sonntag erfahren musste. In einem verbalen Schlagabtausch über Musks Satellitensystem Starlink riet der Südafrikaner ihm: ‘Halt die Klappe, kleiner Mann.’
Der Streit um Starlink und seine Finanzierung
Der Konflikt auf X wurde durch Musks Prahlerei ausgelöst. Als ein Nutzer ihn für seine häufigen Positionen gegen die Ukraine kritisierte, antwortete der Unternehmer: ‘Ich habe Putin zu einem Faustkampf über die Ukraine herausgefordert, und mein Starlink-System ist das Rückgrat der ukrainischen Armee. Ihre gesamte Front bricht zusammen, wenn ich es abschalte.’ Sikorski erinnerte ihn daran, dass Polen jährlich 50 Millionen Dollar zur Finanzierung des Satellitensystems beiträgt. Darauf entgegnete Musk, das sei nur ein winziger Teil.
Fast alles, was Musk hier behauptet, ist falsch. Er könnte Starlink nicht einfach abschalten, selbst wenn er es wollte. Die polnische Regierung und das Pentagon teilen sich die Finanzierung des Dienstes im Rahmen eines gemeinsamen Vertrags. Warschau übernimmt die Kosten für die Hälfte der über 40.000 Terminals, die in der Ukraine im Einsatz sind, was sicher mehr als nur ein kleiner Teil ist.
Es war ungeschickt von Sikorski, Musk öffentlich aufgrund von Gerüchten anzugreifen: Ende Februar berichtete Reuters unter Berufung auf anonyme Quellen, dass die Washingtoner Regierung den Ukrainern gedroht habe, Starlink abzuschalten, falls sie sich nicht auf einen Rohstoffdeal einließen. Obwohl dies nicht unrealistisch ist, haben die Amerikaner seitdem Militärhilfe für die Ukrainer zurückgehalten und die Weitergabe von Überwachungsdaten eingeschränkt. Musk hatte 2022 teilweise Starlink abgeschaltet. Um dies zu verhindern, beteiligte sich Warschau später an der Finanzierung. Musk und der amerikanische Außenminister versicherten, dass niemand Starlink abschalten wolle.
Dennoch hat das Misstrauen seitens des engsten europäischen Verbündeten Washingtons erheblich zugenommen, insbesondere seit Musk gefordert hat, die USA sollten sich aus der NATO zurückziehen. Darüber hinaus ist die polnische Armee auf amerikanische Systeme angewiesen. Dies gehört zu dem neuen rauen Ton unter den Verbündeten, den Außenminister Marco Rubio nicht mildern wollte, sondern stattdessen einen Angriff auf Sikorski startete: Er sollte dankbar sein. ‘Ohne Starlink hätte die Ukraine den Krieg längst verloren, und die Russen wären an der Grenze Polens.’ Diese Aussage ist höchstens halb wahr. Rubio ‘vergaß’, dass die russische Exklave Kaliningrad seit 1945 an Polen grenzt.
Diese Episode verdeutlicht die Fallstricke der Diplomatie, die auf öffentlichen Kanälen statt auf diskreten Gesprächen beruht. Insbesondere im Umgang mit Trump und seinen Gefolgsleuten, die einen aggressiv-theatralischen Stil pflegen, ist dies kontraproduktiv. Auch polnische Medien berichten, dass Sikorski eine ‘leichte Version’ dessen erlebte, was Zelensky zuvor im Weißen Haus erfahren hatte.
Am Ende musste Polens Ministerpräsident Tusk seinen Außenminister mit schmeichelhaften Worten verteidigen. ‘Wahre Führung bedeutet Respekt für Partner und Verbündete. Auch für die kleineren und schwächeren. Nie Arroganz,’ erinnerte er die ‘Freunde’ in Washington. Unterdessen dankte Sikorski Rubio für sein Engagement für die Funktionsfähigkeit von Starlink. Doch Musk sieht bereits die nächste Verschwörung gegen sich. Als am Montag ein Hackerangriff auf X stattfand, führte er ihn auf eine ‘koordinierte Gruppe und/oder einen Staat’ zurück. Aus wo? ‘Aus dem Gebiet der Ukraine.’ Kurz darauf übernahm eine pro-palästinensische Hackergruppe die Verantwortung für den Angriff.