A ceasefire in Ukraine remains elusive, but discussions are underway regarding oversight mechanisms. The UK is leading a “coalition of the willing” to devise a peacekeeping plan, potentially involving 30,000 troops and aircraft. The meeting will focus on troop contributions from various nations, with limitations noted for the UK. Meanwhile, European leaders seek to develop a peace plan amid rising defense commitments and pressures on Russia, with the US also signaling a firmer stance against Moscow.
Aktuelle Situation in der Ukraine
In der Ukraine bleibt ein Waffenstillstand weiterhin unerreichbar. Dennoch beginnen bereits die Gespräche darüber, wer die Einhaltung eines solchen Friedens überwachen könnte. Großbritannien setzt auf eine ‘Koalition der Willigen’ und hat zu einem virtuellen Treffen eingeladen.
Friedenssicherung und internationale Zusammenarbeit
Der britische Premierminister Keir Starmer hat für dieses Treffen den Ton angegeben: Sollte Russland endlich bereit sein, an den Verhandlungstisch zu kommen, müsse die ‘Koalition der Willigen’ einen Plan entwickeln, wie ein Waffenstillstand mit einer Friedensmission gesichert werden kann.
Die Einzelheiten sind noch unklar, jedoch arbeiten Frankreich und Großbritannien an der Ausarbeitung eines möglichen Plans. Berichten zufolge könnte eine Friedensmission aus rund 30.000 Soldaten und auch Kampfflugzeugen bestehen, die vorwiegend in städtischen Gebieten eingesetzt werden sollen, nicht entlang der gesamten, hunderte Kilometer langen Frontlinie. Dort müsste die Einhaltung des Friedens aus der Luft überwacht werden.
Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy schlägt zudem vor, US-Satelliten zur Überwachung zu nutzen. Außerdem müsste eine Vereinbarung mit Kampfflugzeugen getroffen werden.
Nach dem Vorfall im Weißen Haus möchten die europäischen Staatsoberhäupter einen Friedensplan für Kiew entwickeln.
Ein zentraler Punkt des heutigen Treffens wird die Frage sein, welches Land wie viele Soldaten zur Verfügung stellen kann. Großbritannien plant, Soldaten zu entsenden, sieht sich jedoch durch den kritischen Zustand der britischen Armee eingeschränkt. Experten glauben, dass das Vereinigte Königreich nicht mehr als einige tausend Soldaten bereitstellen kann.
Italien und Polen lehnen eine Beteiligung mit eigenen Soldaten an der Friedensmission ab. Die baltischen Staaten befürchten, dass eine solche Friedensmission den Schutz in ihren Regionen schwächen könnte, sollte Großbritannien oder Deutschland Soldaten abziehen müssen.
Deutschland hingegen beschäftigt sich mit der Bildung einer neuen Regierung und es gibt bisher keine Anzeichen für eine mögliche deutsche Beteiligung. Einige nordische Länder haben jedoch Bereitschaft signalisiert, während Australien und Kanada ebenfalls Interesse bekundet haben.
Großbritannien und Frankreich wollen die Führungsrolle beim Erreichen eines Waffenstillstands in der Ukraine übernehmen. Bei einem Treffen der G7-Außenminister in Kanada gab es ein klares Signal gegenüber Russland. In der Abschlusserklärung versicherten die G7-Staaten der Ukraine ‘unerschütterliche Unterstützung’ für ihre ‘territoriale Integrität’.
Die Verteidigungsminister von Polen, Italien, Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben ebenfalls beschlossen, einen Fahrplan für Sicherheitsgarantien zu entwerfen. Diese Entscheidung fiel bei einem Treffen am Mittwoch.
Es geht darum, Verbündete zu finden. Der britische Verteidigungsminister John Healey reiste am Donnerstag nach Türkei – möglicherweise um die Teilnahme an der Friedensmission zu besprechen.
Putin spricht von ‘Nuancen’, die hinsichtlich eines Waffenstillstands noch geklärt werden müssen, und diese sind von erheblicher Bedeutung.
Die Tatsache, dass sich viele Staaten zusammenschließen, um einen möglichen Waffenstillstand zu sichern, erhöht den Druck auf den russischen Präsidenten Vladimir Putin. Die Europäer machen deutlich, dass sie bereit sind, mehr zu tun und auch mehr Geld für ihre eigene Verteidigung auszugeben. Großbritannien hat angekündigt, die Verteidigungsausgaben bis 2027 zunächst auf 2,5 Prozent und dann auf 3 Prozent zu erhöhen.
In Deutschland tut sich ebenfalls etwas: Union, SPD und Grüne haben sich auf ein finanzielles Paket geeinigt, das auch zur Finanzierung der Aufrüstung dienen soll. Zudem sind weitere finanzielle und materielle Hilfen für die Ukraine geplant.
Dennoch wissen die Europäer, dass sie ohne die USA in einer schwierigen Lage sind. Starmer, der Gastgeber der heutigen Konferenz, hat in den letzten Wochen versucht, seine Verbindungen nach Washington zu nutzen und die USA an Bord zu halten.
Dies scheint Wirkung zu zeigen. US-Präsident Donald Trump hat kürzlich seinen Ton gegenüber Russland verschärft und mögliche Zölle und Sanktionen angedeutet, sollte der Kreml nicht auf einen Waffenstillstand drängen. Allerdings hat Russland in den letzten Jahren immer wieder Wege gefunden, Sanktionen zu umgehen.