Europe’s security situation has worsened significantly, evidenced by a 155% increase in arms imports from 2020 to 2024, driven largely by Russian aggression. Ukraine has become the largest global importer of heavy weapons, with major suppliers being the USA, Germany, and Poland. NATO countries have also doubled their heavy arms imports. Debates on a “Buy European” doctrine are rising, while EU leaders discuss an €800 billion defense spending package amid declining Russian arms exports.
Sicherheitslage in Europa: Ein alarmierender Anstieg der Rüstungsimporte
Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den letzten Jahren erheblich verschlechtert. Ein deutliches Zeichen dafür ist der Anstieg der Importe schwerer Rüstungsgegenstände wie Kampfjets, Panzer und Raketenabwehrsysteme. Aktuelle Daten des Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) zeigen, dass europäische Staaten zwischen 2020 und 2024 155 Prozent mehr Waffensysteme importiert haben als in den fünf Jahren zuvor. Diese Veränderung wird vor allem durch die Aggressionen Russlands vorangetrieben.
Ukrainische Rüstungsimporte und die geopolitischen Implikationen
Es ist daher wenig überraschend, dass die Ukraine, die seit 2022 einem massiven Angriff ausgesetzt ist, zum weltweit größten Importeur von Rüstungsgütern geworden ist. Ihre Importe schwerer Waffen haben sich nahezu verzehnfacht. Die Hauptlieferanten sind die USA (45 Prozent), Deutschland (12 Prozent) und Polen (11 Prozent). Sipri stützt seine Daten auf Verkäufe, Spenden und lizensierte Produktionen, wobei das Volumen der Güter anstelle ihres Wertes entscheidend ist.
Selbst ohne die Ukraine ist der europäische Rüstungsaufbau enorm: Die NATO-Staaten in Europa, die nahezu identisch mit den EU-Mitgliedsländern sind, haben in den letzten fünf Jahren mehr als doppelt so viele schwere Rüstungsgegenstände (plus 105 Prozent) importiert als zuvor. Die USA haben mit einem Anteil von 64 Prozent ihre Dominanz in Europa erheblich ausgebaut, insbesondere durch den Verkauf von Langstreckenwaffensystemen wie Raketen und Kampfflugzeugen. Im vorhergehenden Zeitraum lag der amerikanische Anteil noch bei 52 Prozent. Frankreich und Südkorea (jeweils 6,5 Prozent), Deutschland (4,7 Prozent) und Israel (3,9 Prozent) folgen deutlich dahinter.
Im aktuellen politischen Kontext sind diese Entwicklungen bemerkenswert: Die aktuellen Statistiken beziehen sich größtenteils auf die Amtszeit von Präsident Biden, der großen Wert auf transatlantische Beziehungen legte, im Gegensatz zur nachfolgenden Regierung unter Donald Trump. Dennoch zeigt dies, wie weit Europa noch gehen muss, um sich sicherheitspolitisch von den USA zu lösen.
Angesichts verschiedener Ankündigungen aus Trumps Kabinett werden in der EU die Stimmen lauter, die einen Wechsel hin zu einer “Buy European”-Doktrin fordern. Frankreich, als zweitwichtigster Rüstungsexporteur der Welt, ist der stärkste Befürworter dieser Linie. Die baltischen Staaten und Polen hingegen, die sich direkt von Russland bedroht fühlen, neigen dazu, Waffen dort zu beschaffen, wo die Kapazitäten am größten sind, angesichts der Engpässe in der Rüstungsindustrie. Ihr Motto lautet einfach: schnell handeln.
Diese Divergenzen wurden auch beim Krisengipfel der letzten Woche deutlich, als Staats- und Regierungschefs ein Finanzierungspaket von 800 Milliarden Euro für Rüstungsausgaben diskutierten. Gemäß den Plänen der Kommission müssen die Mitgliedstaaten nur teilweise die Defizitgrenzen einhalten. Zudem möchte die EU ihnen 150 Milliarden Euro als Darlehen zur Verfügung stellen. Bindende Entscheidungen werden in den kommenden Wochen erwartet.
Mit einem so hohen Investitionsvolumen war es nur naheliegend, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer ihrer seltenen Pressekonferenzen am Sonntag nach einer europäischen Präferenz bei der Rüstungsbeschaffung gefragt wurde. Ohne eine klare Verpflichtung abzugeben, sprach sie von einem schrittweisen Ansatz, der verfolgt werden sollte: Europäische Unternehmen sollten bevorzugt werden, wobei auch Nicht-EU-Länder wie das Vereinigte Königreich und Norwegen erwähnt wurden. Allerdings können diese nicht schnell genug Material liefern. Von der Leyen stellte daher fest, dass die “aktuelle Dringlichkeit” nicht aus den Augen verloren werden darf und betonte ausdrücklich, dass sie die USA weiterhin als Verbündete betrachtet.
Die mit Spannung erwarteten Zahlen von Sipri sind auch aufschlussreich in Bezug auf die Rüstungsexporte Russlands: Diese sind um 64 Prozent gesunken, obwohl das Land seine Rüstungsproduktion im Zuge des Ukraine-Konflikts massiv gesteigert hat.
Ein offensichtlicher Grund dafür ist, dass die materialintensive Kriegsführung der russischen Armee einen größeren Anteil der Produktion für sich selbst benötigt. Westliche Sanktionen, die die Produktion und den Handel mit Waffen erschweren, sowie der politische Druck von Amerikanern und Europäern auf ihre Verbündeten, keine Waffen aus Russland zu beziehen, üben ebenfalls Einfluss aus. Indien und China bleiben die wichtigsten Käufer – wenn auch mit rückläufigem Trend.