Blitzer apps have been available for years, but their use is illegal in Germany. A recent ruling by the Karlsruhe Higher Regional Court clarified that even passengers using these apps can face fines, as they contribute to the driver’s speed awareness. Violating this rule can result in penalties, including a fine of €75 and points on the driver’s license. To avoid speed traps, adhering to speed limits and checking legal resources for speed camera locations is recommended.
Seit vielen Jahren sind sogenannte Blitzer-Apps in den Stores von Google Play und im App Store verfügbar. Auch in Navigationsapps findet sich eine Warnfunktion. Man könnte annehmen, dass ihre Nutzung legal ist, doch das ist nicht der Fall. Die Konsequenzen betreffen nicht nur den Fahrer, sondern auch die Mitfahrer. Im vergangenen Jahr erließ das Oberlandesgericht Karlsruhe ein entsprechendes Urteil.
Daher sollten Sie generell von deren Nutzung absehen, insbesondere während der bundesweiten Blitzer-Marathons, die mehrmals im Jahr stattfinden. Hier sind deutlich mehr Polizeikontrollen als üblich zu erwarten.
Rechtliche Klarheit Geschaffen
Bis Anfang 2023 war die Nutzung von Blitzer-Apps zumindest teilweise ein rechtliches Grauen. Fahrern war die Nutzung dieser Anwendungen untersagt, wie in § 23 der Straßenverkehrsordnung (StVO) klar festgelegt: ‘Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät, das dazu bestimmt ist, die Überwachung des Verkehrs anzuzeigen oder zu stören, nicht bedienen oder betriebsbereit halten.’
Diese Regelung gilt insbesondere für Geräte, die Geschwindigkeitsmessungen stören oder anzeigen, wie Radarwarner oder Laserstörer; seit der Novelle der Straßenverkehrsordnung im Februar 2020 werden auch Blitzer-Apps auf Smartphones explizit in diesem Zusammenhang erwähnt.
Diese Regelung galt jedoch laut allgemeiner Meinung nicht für Mitfahrer – zumindest nicht eindeutig. Daher war dies eine Lücke, die von Fahrern ausgenutzt wurde. Doch damit ist jetzt Schluss.
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil (AZ 2 ORbs 35 Ss 9/23) klargestellt: Die Nutzung von Blitzer-Apps ist auch für Mitfahrer untersagt. Das Urteil folgte auf eine Klage eines 64-jährigen Mannes. Laut einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts fuhr der Mann deutlich zu schnell. Bei einer Polizeikontrolle entdeckten die Beamten eine aktive Blitzer-App auf dem Smartphone seines Beifahrers.
Das Amtsgericht Heidelberg verhängte daraufhin ein Bußgeld von 100 Euro. Das Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigte die Entscheidung nach einer Berufung des Fahrers. Somit ist das Urteil nun rechtskräftig.
Das Gericht stellte auch fest, dass ‘verbotenes Verhalten nach § 23 Abs. 1c Satz 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht nur dann gegeben ist, wenn der Fahrer selbst eine App zur Warnung vor Verkehrsüberwachungsmaßnahmen aktiviert. Vielmehr ist die Nutzung der „Blitzer-App“, die auf dem Mobiltelefon eines anderen Fahrzeuginsassen installiert und aktiviert ist, ebenfalls verboten und bußgeldpflichtig, solange der Fahrer von der Warnfunktion der App profitiert.’
Bußgelder bei Nutzung
Wenn Sie beim Fahren einen Blitzer-Detektor verwenden und erwischt werden, kann es teuer werden. Laut dem aktuellen Bußgeldkatalog wird ein Bußgeld von 75 Euro verhängt, und Sie erhalten außerdem einen Punkt in Flensburg. Die Strafe könnte sogar auf Sie zukommen, wenn Sie die Blitzer-App lediglich installiert, aber nicht geöffnet haben. Ein Blitzer-Detektor gilt bereits als betriebsbereit, wenn er während der Fahrt ohne großen Aufwand eingeschaltet werden kann.
So Vermeiden Sie Blitzerfotos
Es muss nicht immer eine Blitzer-App sein – es gibt auch legale Möglichkeiten, um sich über die Standorte von Blitzern zu informieren. Der sicherlich einfachste Weg, um Blitzerfotos zu vermeiden: Halten Sie sich an die örtlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen. Wenn Sie auf der sicheren Seite sein möchten, können Sie die Website Blitzer.de vor Ihrer Fahrt besuchen, um zu sehen, wo stationäre und mobile Blitzer stehen. Auch das Einschalten des Radios während der Fahrt kann sich lohnen. Durch Ansagen über Blitzstandorte im Radio bleiben Sie ebenfalls auf der legalen Seite.
Andere Fahrer Warnen
Darf man andere Fahrer vor Blitzern warnen? Die Antwort lautet: Ja, jedoch mit Einschränkungen. Laut dem Goslar Institut, das mit Verkehrsjuristen zu diesem Thema gesprochen hat, ist es in Ordnung, mit einem Handzeichen andere Fahrer auf Blitzer hinzuweisen.
Was jedoch gemäß der Straßenverkehrsordnung weiterhin verboten bleibt, ist die Warnung mit der Hupe. Das kurze Blitzen darf nur in Gefahrsituationen und außerhalb geschlossener Ortschaften zur Ankündigung eines Überholmanövers verwendet werden und zieht bei Missbrauch ein Bußgeld von 10 Euro nach sich.