East Asia’s Democratic Challenges: How They Benefit China

China’s extensive coastline of approximately 14,500 kilometers is bordered by the Yellow Sea, East China Sea, and South China Sea, all of which are enclosed by islands limiting access to the open Pacific. The geopolitical landscape is complicated by the strong U.S. alliances with regional countries like South Korea, Japan, Taiwan, and the Philippines, which have defense agreements with the U.S. Amidst political instability in these nations, the U.S. faces challenges in maintaining its strategic network in the Indo-Pacific, impacting collective security efforts against China’s military expansion.

Chinas Küstenlinie und geopolitische Herausforderungen

China erstreckt sich über eine beeindruckende Küstenlinie von etwa 14.500 Kilometern. Dieses riesige Land grenzt an das Gelbe Meer, das Ostchinesische Meer und das Südchinesische Meer. Alle diese Gewässer sind jedoch Binnenmeere. Hunderte von Inseln trennen sie vom offenen Pazifik – die breiteste Passage, die Miyako-Straße in der japanischen Okinawa-Kette, ist weniger als 250 Kilometer breit.

Die geopolitische Situation und die Rolle der USA

Diese geografische Tatsache wäre für Peking nicht gravierend, wenn die Länder an seiner Küste – Südkorea, Japan, Taiwan und die Philippinen – nicht alle eng mit den Vereinigten Staaten verbunden wären. Seoul, Tokio und Manila haben seit über sechzig Jahren Verteidigungsabkommen mit Washington. Rund 80.000 amerikanische Soldaten sind hauptsächlich in Japan und Südkorea stationiert.

Das Netzwerk der USA in Asien ist komplex und fragil. Was aus Pekings Sicht eine Einschränkung darstellt, wird von den Amerikanern als erste Verteidigungslinie angesehen. Daher sprechen sie von der ersten Inselkette, während eine zweite weiter östlich von den Ogasawara-Inseln Japans über Guam und Palau bis nach Indonesien reicht. Dank ihrer eigenen Stützpunkte und Informationen von Verbündeten wissen die Amerikaner stets, wenn Schiffe und U-Boote der Marine der Volksbefreiungsarmee in den Pazifik aufbrechen.

Aktuell könnten chinesische Strategen weniger besorgt über die Inselkette sein als zuvor. Dies liegt an der politischen Lähmung oder dem völligen Chaos in allen vier Ländern – die Demokratien zeigen sich von ihrer schwächsten Seite. Und das in einer Zeit, in der klare Führungsstärke aus Washington fehlt. Wohin die Reise unter Trump 2.0 geht, bleibt unklar.

Joe Biden, Trumps Vorgänger, legte großen Wert auf die Stärkung des Netzwerks von Verbündeten und Partnern im Indopazifik, zu dem auch Australien und Indien im Quad gehören. In dieser lockeren Allianz arbeiten Japan, die USA, Indien und Australien an sicherheitspolitischen Themen zusammen. Da die Beziehungen nicht nur bilateral zwischen Washington und den einzelnen Partnern laufen, sondern auch untereinander, bezeichnen die Amerikaner es als ein “Gitterwerk”.

Diese Struktur ist komplex und fragil. Um sie aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln, ist geschickte Diplomatie erforderlich. Trump ist nicht für seine diplomatischen Fähigkeiten bekannt. Wenn Washington versäumt, Führung zu zeigen, müssten seine Partner zumindest teilweise diese Rolle übernehmen.

Japan demonstrierte, wie dies funktionieren könnte, als Trump sein Amt antrat. Als einer seiner ersten offiziellen Akte als Präsident zog er sich aus dem Transpazifischen Partnerschafts-Abkommen zurück. Damit warf er ein multilaterales Freihandelsabkommen über Bord, das sein Vorgänger Barack Obama mit dem Ziel aufgebaut hatte, den Ländern im Pazifik eine wirtschaftliche Alternative zu China zu bieten.

Der damalige japanische Premierminister Shinzo Abe sprang ein. Er hielt das Abkommen am Leben. Allerdings verlor es mit dem Ausstieg der USA, der größten Volkswirtschaft der Welt, an Bedeutung. China beantragt nun die Mitgliedschaft.

Abe spielte auch eine entscheidende Rolle bei der Wiederbelebung der Quad-Gruppe im Jahr 2017. Sein Konzept eines “freien und offenen Pazifiks”, das internationales Recht und allgemein akzeptierte Regeln betont, wurde von den USA und zahlreichen Partnern übernommen.

Der aktuelle Premierminister Japans kann jedoch nicht die Rolle spielen, die Abe einnahm. Shigeru Ishibas Position ist schwach: Seine Regierung hat keine Mehrheit im Parlament – eine Seltenheit im Nachkriegs-Japan.

Kurz vor seinem Amtsantritt im Oktober brachte Ishiba die Idee eines “asiatischen NATO” ins Spiel. Dies war diplomatisch ungeschickt: Peking beschwört immer wieder eine “Verschwörung” der amerikanerfreundlichen Länder gegen sich selbst. Ishiba schreckte auch alle in der Region auf, die versuchen, ein Gleichgewicht zwischen den rivalisierenden Großmächten China und den USA zu finden. Seitdem hat sich Ishiba mit größeren sicherheitspolitischen Ideen zurückgehalten.

Während Japan politisch gelähmt ist, herrscht in Südkorea Chaos, seit Präsident Yoon Suk Yeol Anfang Dezember das Kriegsrecht ausrief. Obwohl die Demokratie Koreas den Stresstest bestand: Das Kriegsrecht wurde nach Stunden aufgehoben, und Yoon befindet sich nun in Untersuchungshaft. Es wird Monate dauern, bis die Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon und wahrscheinlich Neuwahlen stabile Verhältnisse wiederherstellen können.

Dies gefährdet einen wichtigen Knotenpunkt im amerikanischen Gitterwerk, die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Washington, Seoul und Tokio. Seit Jahrzehnten versucht die USA, ihre beiden engsten Verbündeten in Ostasien zur Zusammenarbeit zu bewegen. Trotz der gemeinsamen Bedrohung durch Nordkorea und dem Druck Chinas konnten Tokio und Seoul lange Zeit keine Einigung erzielen.

Es war Yoon Suk Yeol, der über historische Feindseligkeiten hinwegblickte, die Beziehungen zu Tokio verbesserte und somit eine tiefere Zusammenarbeit mit den USA ermöglichte. Heute teilen sich die drei Partner in Echtzeit Daten über nordkoreanische Raketenstarts. Wenn Yoon aus dem Amt gedrängt wird und die Opposition die Wahlen gewinnt, könnte dies schnell der Vergangenheit angehören.

Die politische Situation in Taiwan ähnelt der, die vor Yoons Putschversuch in Südkorea herrschte. Die Demokratische Fortschrittspartei hat Lai Ching-te als Präsidenten, doch im Parlament hat die Kuomintang dank der Unterstützung einer kleinen Partei das Sagen. Die beiden politischen Pole Taiwans sind ebenso feindlich gegenübergestellt wie in Südkorea – und scheuen keine Mühen.

Die Kuomintang hat bedeutende Haushaltspositionen der Lai-Regierung gekürzt oder eingefroren. Dazu gehören auch Mittel für die Verteidigung. Dies ist besorgniserregend angesichts der ständigen Bedrohungen durch China und des jahrelangen rasanten militärischen Aufbaus der Volksbefreiungsarmee. Zudem gefährden Taiwans streitlustige Politiker die Unterstützung der USA, auch wenn klar ist, dass die Insel einem chinesischen Angriff allein nicht standhalten könnte.

Es wurden Warnungen ausgesprochen: Während des Wahlkampfs beklagte Donald Trump, dass Taiwan Amerikas Chipindustrie gestohlen habe und dass die USA für dessen Verteidigung aufkommen müssten. Er forderte, dass Taiwan sein Verteidigungsbudget auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht. Derzeit liegt der Anteil bei

Latest