Internal debates within the SPD regarding Olaf Scholz’s candidacy for chancellor are intensifying following the collapse of the Ampel coalition. While party leadership seeks to maintain unity, concerns about Scholz’s suitability are emerging. Rolf Mützenich acknowledges dissent, emphasizing the need for a strong campaign focusing on competence and social issues. Despite mixed public opinions, there is support for Defense Minister Boris Pistorius as an alternative. Scholz is expected to be officially nominated as the candidate by early February 2025.
Debatten innerhalb der SPD über Olaf Scholz
Die politische Landschaft in Deutschland wird zunehmend dynamisch, besonders nach dem Zerfall der Ampelkoalition. Während die Union Merz an ihrer Spitze hat, die Grünen Habeck und die SPD Scholz, gibt es in den Reihen der Sozialdemokraten zunehmend Fragen, ob Olaf Scholz noch der geeignete Kanzlerkandidat ist. Rolf Mützenich, der Fraktionsvorsitzende der SPD, räumt ein, dass es im Parteiumfeld ein gewisses ‘Grummeln’ gibt.
Die Zukunft der SPD und Scholz’ Rolle
Obwohl die Entscheidung, dass Olaf Scholz die SPD in die vorgezogenen Bundestagswahlen führen wird, als weitgehend sicher gilt, bleibt sie offiziell bis zum nächsten Jahr offen. Die Parteiführung unter Lars Klingbeil und Saskia Esken versucht aktiv, Diskussionen über die K-Frage im Keim zu ersticken. Doch die Einheit der Partei scheint nicht so stabil zu sein, wie es nach außen hin erscheint.
Mützenich bestätigte auf ZDF, dass es innerhalb der SPD Debatten über den idealen Kanzlerkandidaten gibt. ‘Ja, es gibt Grummeln. Natürlich gibt es auch diese Stimmen’, so Mützenich. Mit der Auflösung der Ampelkoalition ist eine Neuwahl Anfang 2025 sehr wahrscheinlich, und die Partei ist sich bewusst, dass sie nur gemeinsam gewinnen kann.
Bis zum Wahltermin am 23. Februar 2025 wird es darum gehen, den Wählern zu zeigen, ‘was der Kanzler kann – nämlich Kompetenz, Erfahrung und Integrität.’ Scholz wird sich klar von Merz, dem Kandidaten der Union, abheben können. Durch den Bruch der Ampelkoalition hat Scholz mehr Freiraum, um im Wahlkampf zu demonstrieren, was mit einem sozialdemokratischen Kanzler möglich ist.
Die SPD hat nicht das Ziel, in den nächsten Monaten ein Juniorpartner einer von der Union geführten Regierung zu werden, sondern strebt den Sieg an. ‘Und ich bin mir ziemlich sicher, dass uns das noch gelingen kann’, betonte Mützenich.
Allerdings gibt es innerhalb der SPD auch leise Zweifel an Scholz’ Kandidatur.
Klingbeils Erwartungen an Scholz
Der Parteivorsitzende Klingbeil erwartet, dass Scholz im Wahlkampf kämpferisch auftritt. ‘Der Kanzler wird jeden Tag klarstellen, dass er für höhere Löhne, stabile Arbeitsplätze in der Industrie und sozialen Zusammenhalt kämpft’, schilderte Klingbeil seine Erwartungen in der Rheinischen Post. Es kommt nun zu einem direkten Wettstreit zwischen Scholz und Merz. ‘In der Fraktion hat Scholz das gerade betont. Er wird jeden Tag kämpferisch auf dem Feld sein’, erklärte Klingbeil.
Die Meinungen der Bürger sind gemischt: Sechs von zehn Deutschen finden es gut, dass die Ampelkoalition zu Ende geht.
Doch es gibt auch Stimmen, die eher für Boris Pistorius, den Verteidigungsminister und Umfragefavoriten, plädieren. Bisher haben sich nur Kritiker aus der zweiten oder dritten Reihe zu Wort gemeldet. So hat der SPD-Kreisverband Groß-Gerau Pistorius als Kandidaten ins Spiel gebracht, während auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter und zwei Hamburger SPD-Abgeordnete sich entsprechend geäußert haben.
Pistorius selbst äußerte sich klar: ‘Wir haben einen Bundeskanzler, und er ist der designierte Kanzlerkandidat.’ Bei einer Diskussionsveranstaltung der Süddeutschen Zeitung betonte er: ‘Ich sehe niemanden in der Partei, der das ändern will.’
Kurz zuvor hatte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch angekündigt, dass die SPD ihren Kanzlerkandidaten auf einem Bundesparteitag Ende Januar oder Anfang Februar offiziell nominieren werde. ‘Ich habe keinen Zweifel, dass Olaf Scholz der Kandidat sein wird,’ sagte Miersch.