Un rassemblement inattendu a eu lieu entre Joe Biden et Donald Trump, malgré les tensions passées. Biden, après avoir reconnu la victoire de Trump, l’a invité à la Maison Blanche pour une transition pacifique. Les discussions ont probablement porté sur des sujets comme la guerre en Ukraine et le respect des institutions américaines. Cependant, Trump n’a toujours pas accepté sa défaite électorale, et son influence au sein des républicains demeure forte, bien que des tensions internes persistent.
Ein Ungewöhnliches Treffen zwischen Biden und Trump
Ein Treffen könnte kaum unangenehmer sein. Präsident Joe Biden hat seinen Vorgänger Donald Trump seit Jahren als Bedrohung für die amerikanische Demokratie bezeichnet. Im Wahlkampf beschrieb er Trump als jemanden, dem man „eins auf den Arsch hauen möchte“. Während einer denkwürdigen Fernsehdebatte im Juni bezeichnete er seinen Rivalen als „verurteilten Straftäter“. Biden missbilligt Trumps oft vulgäre und entmenschlichende Rhetorik, mit der dieser seine politischen Gegner angreift und seine Anhänger begeistert. Biden sieht sich selbst in einem Kampf um die amerikanische Identität: „Das ist nicht, wer wir sind“, kritisierte er oft den Trumpismus.
Tradition der Amtsübergabe
Obwohl dieser Kampf vorerst verloren scheint, ging Biden einen Schritt weiter, um seinem Vorgänger und Nachfolger zu zeigen, wie sich ein wahrer Staatsmann verhalten sollte. Er nahm die bittere Pille und kontaktierte Trump nach der Wahlnacht, erkannte dessen Sieg über seine Vizepräsidentin Kamala Harris an und lud ihn, wie es die Tradition vorschreibt, am Mittwoch ins Weiße Haus ein. Trump, als großer Sieger, nahm die Einladung mit Genugtuung an, reiste jedoch ohne seine Frau Melania nach Washington. Fast vier Jahre nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Capitol kehrte er ins Zentrum der politischen Macht zurück.
„Willkommen zurück“, sagte Biden beim Handschlag mit Trump vor dem lodernden Kaminfeuer im Oval Office und bemühte sich, ein Lächeln zu bewahren. Er versprach, für eine „reibungslosere Amtsübergabe“ zu sorgen. „Die Politik ist hart, und es ist oft keine schöne Welt“, entgegnete Trump. „Aber heute ist es eine schöne Welt, und ich schätze das sehr.“
Was die beiden hinter geschlossenen Türen besprochen haben, bleibt unklar. Berichten zufolge wollte Biden insbesondere über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die Unterstützung für Kiew sprechen. Vermutlich erinnerte er Trump auch daran, die Verfassung und die Institutionen Amerikas zu respektieren. Bei den Gesprächen waren auch Bidens Stabschef Jeff Zients und Trumps zukünftige Stabschefin Susie Wiles anwesend.
Ob Biden mit seinem staatsmännischen Vorbild Eindruck hinterlassen hat, bleibt fraglich. Trump hat bisher seine Wahlniederlage nicht anerkannt und blockierte vor vier Jahren die geordnete Machtübergabe, indem er Bidens Amtseinführung am 20. Januar 2021 boykottierte. Lediglich einen Brief hinterließ er in einer Schublade des Schreibtisches im Oval Office, dessen Inhalt Biden als „wohlwollend und gütig“ bezeichnete.
Die Republikaner werden voraussichtlich auch das Repräsentantenhaus und den Senat kontrollieren. Trump scheint entschlossen, das „starke Mandat“ der amerikanischen Wählerschaft zu nutzen, um die Errungenschaften der Biden-Regierung zurückzudrängen. In den letzten Jahren genehmigte der Kongress Investitionen, Steuererleichterungen und Subventionen in Höhe von rund 4 Billionen Dollar. Diese Programme werden nicht vollständig eliminiert werden können, da auch republikanisch geführte Bundesstaaten von ihnen profitieren. Dennoch ist zu erwarten, dass die Trump-Regierung versuchen wird, diese zu reduzieren.
Trumps bisherige Kabinettsernennungen zeigen, dass Loyalität zu ihm und seiner Agenda oberste Priorität hat. Kompetenz spielt sicherlich auch eine Rolle, ist aber oft zweitrangig. Dies wurde besonders bei der Nominierung des zukünftigen Verteidigungsministers deutlich. Pete Hegseth, ein konservativer Fernsehmoderator und ehemaliger Armeeoffizier, hat zwar militärische Erfahrung, aber seine politische Führungserfahrung ist für dieses wichtige Amt fraglich.
Die Nominierung des Senators Marco Rubio aus Florida als Außenminister bleibt ebenfalls unklar. Berichten zufolge plant Trump, Rubio für diesen Posten zu nominieren, da er eine robuste Außenpolitik vertritt und die sicherheitspolitische Bedeutung der NATO kennt. Dennoch gibt es isolationistische Kräfte in Trumps Umfeld, die Rubios Ernennung zu verhindern versuchen.
Am Mittwoch wurde zudem deutlich, wie eng Trumps Verhältnis zu Elon Musk ist. Der Tesla-Gründer reiste zusammen mit Trump von Florida nach Washington und nahm an einem Treffen mit republikanischen Kongressabgeordneten im Weißen Haus teil. Musk hatte etwa 120 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf investiert und soll nun zusammen mit dem Unternehmer und Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy eine neue Behörde leiten, die die Regierung bei der Deregulierung unterstützen soll.
Schließlich zeigt sich, dass die Trump-Republikaner im Senat noch nicht allmächtig sind. Der rechte Flügel der Partei wollte Rick Scott, den zweiten Senator aus Florida, zum Mehrheitsführer wählen, doch letztendlich setzte sich John Thune durch, der Favorit des Establishments. Er wird die Nachfolge des legendären Mitch McConnell antreten. Da der Senat die Ernennung von Ministern genehmigen muss, könnten moderate Republikaner fragwürdige Personalentscheidungen, wie im Fall des Verteidigungsministers, theoretisch rückgängig machen.